Der globale Polizeistaat Terrorangst Sicherheitswahn und das Ende unserer Freiheiten

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Der globale Polizeistaat - Terrorangst, Sicherheitswahn und das Ende unserer Freiheiten

Der globale Polizeistaat: Terrorangst, Sicherheitswahn und das Ende unserer Freiheiten
by Thomas Darnst?dt
German | ISBN: 3421044031 | 2009 | 352 pages | EPUB | 0,9 MB


Wie zur Abwehr des Terrorismus Recht und Freiheit geopfert werden
Aus Angst vor dem Terrorismus riskiert die Politik die Grundlagen des freiheitlichen Verfassungsstaates. Der Kampf gegen den Terror f?hrt Polizei, Milit?r und Geheimdienste immer ?fter ins rechtliche Niemandsland.
V?lker- und Staatsrechtler, die westliche Regierungen beraten, arbeiten am Modell eines globalen Polizeistaates, in dem die B?rgerrechte bei Bedarf eingeschr?nkt und f?r Risikob?rger Internierungslager eingerichtet werden k?nnten.
Seit dem 11. September 2001 verschwimmen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus die Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen Polizei- und Milit?reins?tzen, zwischen Inland und Ausland. Der von den USA erkl?rte Krieg gegen den Terror stellt die Partner vor politische und rechtliche Probleme: Was soll erlaubt sein in einem Krieg, der keiner ist, gegen einen schwer greifbaren Gegner, der weder feindliche Macht noch einfache Verbrecherbande ist? Im Graubereich zwischen Krieg und Frieden, dort, wo die Jagd auf international agierende Terroristen stattfindet, entsteht derzeit fast unbemerkt ein neues Recht. Auf internationalen Konferenzen, in vertraulichen Zirkeln europ?ischer und amerikanischer Sicherheitsexperten werden Pl?ne f?r einen Weltpolizeistaat geschmiedet, der sich ?ber Recht und Gesetz der einzelnen Nationen legt. Und namhafte deutsche Juristen entwickeln Pl?ne f?r ein Recht der Dritten Spur, wo eine Mischung aus Kriegsrecht und Verfassungsrecht gelten soll: ein brisanter Mix, der den freiheitlichen Rechtsstaat und mit ihm die B?rgerrechte in Gefahr bringt.
Schildert Bestrebungen von internationalen Politikern und V?lkerrechtlern, im Notfall nationale Rechte und Garantien zu begrenzen
Zeigt, wo im Namen des Antiterrorkampfes bereits ?bergriffe von internationaler Seite geschehen
Beschreibt die gravierende Bedrohung f?r die Demokratie und rechtsstaatliche Sicherheiten weltweit

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Tags: Unserer, Freiheiten, Sicherheitswahn, Globale
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